„Den Ortsvereinen mehr zuhören"

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Interview in der RHEINPFALZ: Der neue SPD-Unterbezirksvorsitzende Martin Lorenz über seine Pläne und lokale Themen.

Der SPD-Unterbezirk, zu dem Stadt und Landkreis Kaiserslautern gehören, hat seit Mai einen neuen Vorsitzenden: Martin Lorenz. Von Beruf ist der 33- Jährige aus Mittelbrunn Hautarzt. Marita Gies hat mit ihm über Pläne im SPD-Unterbezirk, die geplante Einkaufsmeile in Kaiserslautern und die kommunalen Fusionsüberlegungen gesprochen.


Sie sind seit Sommer 2009, nachdem Ihre Vorgängerin Sabine Bach überraschend zurückgetreten war, kommissarischer Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Kaiserslautern. Seit Mai leiten Sie nun den Unterbezirk als Vorsitzender. Hat der Unterbezirk unter dem plötzlichen Rückzug Bachs gelitten?

Nein, das kann man so nicht sagen. Der Unterbezirk konnte seine Aufgaben als Dachorganisation der SPD in Stadt und Landkreis weiter wahrnehmen. Ich bin aber froh, dass wir seit Mai wieder einen kompletten Vorstand haben mit vielen alten und neuen Gesichtern. Dieser Vorstand ist, wie sich in den ersten Sitzungen schon gezeigt hat, sehr motiviert und engagiert.

In Ihrer Antrittsrede im Mai haben Sie gesagt, Sie wollen wieder in engeren Kontakt zu den Ortsvereinen kommen. War die Zusammenarbeit vorher schlechter oder warum haben Sie diese Absicht bekundet?

Die Zusammenarbeit gab es vorher natürlich auch. Was ich meine ist, dass in der täglichen Arbeit in der Politik nicht vergessen werden darf, wo die Meinungsbildner und engagierten Mitglieder unserer Partei sind: nämlich in den Ortsvereinen. Das gilt für die Bundes- und Landespolitik wie für einen Unterbezirk. Wir müssen unseren Ortsvereinen wieder mehr zuhören und mit ihnen mehr gemeinsam für die Partei unternehmen. Als erste Schritte im neuen Vorstand haben wir eine Befragung unter den Ortsvereinen durchgeführt, in denen wir mehr über die Arbeit der einzelnen Gliederungen erfahren wollen, insbesondere auch, wo es eventuell Probleme gibt, und was der Unterbezirk für und mit den Ortsvereinen tun kann. Im August wird es dann eine Tagung mit den Ortsvereinen geben, in der wir die Auswertung der Umfrage gemeinsam bewerten werden. Des weiteren besuchen wir in jeder Vorstandssitzung einen Ortsverein in Stadt oder Landkreis, um gezielt vor Ort zu diskutieren. Zudem werden wir den Mitgliedern vermehrt inhaltliche Veranstaltungen anbieten, die die Arbeit vor Ort erleichtern. Hierzu werden wir eng mit unserem Bundestagsabgeordneten Gustav Herzog zusammenarbeiten.

Die Entschuldung des Unterbezirks war in Ihrer Ansprache ebenfalls ein Thema. Warum ist der UB verschuldet, wie hoch sind die Schulden und wie kann die finanzielle Situation wieder verbessert werden?

Die Verschuldung des Unterbezirks rührt noch aus Zeiten, in denen ich Juso-Vorsitzender war. Damals sind auf vielen Gliederungsebenen der Partei Fehler gemacht worden, die zu dieser misslichen Finanzsituation beigetragen haben. Der Unterbezirk hat dann der Einfachheit halber die Schulden aus diversen Gliederungen zusammengeführt und hatte nun lange Jahre daran zu knabbern. Wichtig für uns ist, dass wir bald entschuldet sind, wenn wir den Konsolidierungskurs, der eingeschlagen wurde, einhalten. In diesem Zusammenhang möchte ich nochmals insbesondere Petra Heid und Sabine Bach als meine Vorgängerinnen loben, die eine hervorragende Haushaltspolitik im Unterbezirk gemeinsam mit unseren Kassierern betrieben haben. Ich bin optimistisch, dass die Entschuldung in dieser Amtsperiode geschafft werden kann.

Wofür gibt der Unterbezirk überhaupt Geld aus?

In den letzten Jahren hat der Unterbezirk aufgrund der Verschuldung natürlich weniger ausgeben können. Prinzipiell gibt der Unterbezirk Geld für Aktionen, wie etwa im Wahlkampf, für Materialien oder für Seminare aus. Zudem finanziert der Unterbezirk unsere sechs engagierten Arbeitsgemeinschaften, die so wichtig für unsere inhaltliche Arbeit sind. Hier werden wir auch nach einem Gespräch mit den AG-Vorsitzenden, das bereits stattgefunden hat, den Etat neu regeln. Losgelöst davon ist der Unterbezirk auch für die Finanzierung der Arbeit unserer Geschäftsstelle zuständig. Diese Gelder werden aktuell in der Entschuldungsphase gemeinsam mit dem Stadt- und Kreisverband gestemmt.

Großes kommunalpolitisches Thema ist im Moment der Bau einer Einkaufsmeile in Kaiserslautern. Wie sieht der Unterbezirk diese Diskussion und welche Meinung vertritt er?

Dieses Thema ist ein originäres Thema des SPD-Stadtverbandes, der ja gemeinsam mit der Fraktion im Stadtrat hier Entscheidungsträger ist. Wir haben klare Aufgabenverteilungen zwischen Unterbezirk, Stadt- und Kreisverband. Der Stadtverband, der für die kommunalpolitischen Themen in der Stadt verantwortlich ist, macht momentan ja eine Bürgerumfrage zum Thema, unter anderem wird diese Umfrage auch online weitergeführt. Ich denke, mit diesen Maßnahmen ist man hier auf dem richtigen Weg. Wir werden hierüber auch in unseren nächsten Sitzungen reden.

Brisant gestaltet sich außerdem das Thema der kommunalen Fusionen. Stadt und Landkreis stehen - jeder für sich - in Verhandlungen. Welche Ansicht vertritt der Unterbezirk hier?

Auf Parteiebene wird es das „jeder für sich" nicht geben. Es ist ein Thema, das uns alle angeht. Insofern werden wir gemeinsam mit Stadt- und Kreisverband und den betroffenen Verbands- und Ortsgemeinden und den dortigen Verantwortlichen beraten. Hier ist noch sehr viel im Fluss, und seitens der CDU wurden mehrfach Vorschläge zu Fusionen oder Eingliederungen von Stadtteilen gemacht. Hier gibt es noch großen Diskussionsbedarf, man darf nicht einfach den Bürgerinnen und Bürgern eine Entscheidung vorsetzen, sondern muss mit viel politischem Gespür hören, was die Leute denn eigentlich wollen und was als Lösung Sinn macht. Man sollte nicht eine Verwaltungsreform nur mit einem Blick auf die Landkarte umsetzen, sondern mit den Leuten reden. Sie können sicher sein, dass die SPD gemeinsam mit unserer Landesregierung nach vernünftigen Lösungen suchen wird. Der Unterbezirk wird hierzu eine Kommission einsetzen, die sich mit dem Thema intensiv befassen wird.

Noch eine Frage zum Unterbezirk. Sie sind für die Verwaltung der Ein- und Austritte auf Stadt- und Kreisverbandsebene zuständig. Wie haben sich die Mitgliedszahlen in den vergangenen Jahren entwickelt?

Während die SPD in den letzten Jahren viele Mitglieder verloren hat, sind die Mitgliederzahlen in unserem Unterbezirk erfreulich stabil. Wir haben sogar im Zeitraum der Kommunal- und Bundestagswahlen eine Eintrittswelle erlebt. Dem Unterbezirk gehören über 2700 Mitglieder aus Stadt und Landkreis an. Für ihre Betreuung haben wir uns ein besseres Management vorgenommen. Doch die stabilen Zahlen sprechen für die gute Arbeit unserer Parteigliederungen.

Quelle: DIE RHEINPFALZ - Pfälzische Volkszeitung vom Montag, den 12. Juli 2010

 

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