Nachrichten zum Thema Allgemein

Weihnachtsrundbrief 17.12.2019 | Allgemein


Der Rundbrief (PDF) des SPD-Unterbezirks Kaiserslautern zum Jahresende 2019 mit vielen interessanten Infos und Terminen ist ab sofort verfügbar. Viel Spaß beim Lesen.

Veröffentlicht von SPD-Unterbezirk Kaiserslautern am 17.12.2019

 

Das neue TiB ist da Das neue TiB ist da 03.11.2019 | Allgemein


Die Trippstadter SPD legt ein neues TiB (Trippstadt im Blick) vor.

Veröffentlicht von SPD Ortsverein Trippstadt am 03.11.2019

 

Rückblick Westpfalzkonferenz mit Lars Klingbeil 12.10.2019 | Allgemein


Noch unter dem frischen Eindruck des Terroranschlags von Halle, fand am 11. Oktober 2019 die Westpfalzkonferenz mit Lars Klingbeil statt - eine gemeinsame Veranstaltung der Unterbezirke Kaiserslautern, Kusel und Pirmasens/Zweibrücken sowie dem Kreisverband Donnersberg. Im Kaiserslauterer Stadtteil Morlautern gab es einen Abend lang Gelegenheit mit unserem Generalsekretär Lars Klingbeil hautnah zu diskutieren. Mit Blick auf die aktuellen Geschehnisse setzte der Generalsekretär der SPD gleich zu Beginn in seinem Grußwort ein Zeichen gegen rechte Gewalt.

Lange Reden vom Podium herab gab es bei dieser Veranstaltung allerdings nicht. Die Westpfalzkonferenz stellt die offene Diskussion der Mitglieder in den Vordergrund. An fünf verschiedenen Thementischen kamen die etwa 100 SPD-Mitglieder miteinander ins Gespräch. Die Themen führten entlang des Mitgliederentscheids zum neuen Parteivorsitz, den Klima-Demonstrationen um Fridays for Future, den Missständen im Krankenhauswesen oder der organisatorischen Neuausrichtung der SPD. Dabei nutzten die Genossinnen und Genossen intensiv die Möglichkeit ihre Positionen und Argumente direkt mit Lars Klingbeil anzusprechen, der sich aktiv und begeistert in die Diskussionen einbrachte. Der Generalsekretär versprach die Punkte mit nach Berlin zu nehmen. Unter der fachkundigen Leitung von Vertreter*innen der Fridays for Future-Proteste und den Jusos wurden die Diskussionsergebnisse auf Plakaten festgehalten und abschließend dem Publikum vorgestellt.

Veröffentlicht von SPD-Unterbezirk Kaiserslautern am 12.10.2019

 

UB-Rundbrief Jahresbeginn 2017 20.01.2017 | Allgemein


Der Rundbrief des SPD-Unterbezirks Kaiserslautern zum Jahesauftakt 2017 mit vielen interessanten Infos und Terminen ist ab sofort verfügbar. Viel Spaß beim Lesen.

Veröffentlicht von SPD-Unterbezirk Kaiserslautern am 20.01.2017

 

Parteitag: Betreuungsgarantie, Meister-Bonus und Straßenbau 24.01.2016 | Allgemein


Auf dem SPD-Landesparteitag am 23. Januar in Mainz hat die SPD ihr Regierungsprogramm für die Landtagswahl am 13. März einstimmig verabschiedet. Ministerpräsidentin Malu Dreyer erteilte einer TV-Talkrunde mit der Alternative für Deutschland erneut eine klare Absage. „Die AfD ist eine große Gefahr für unsere offene Gesellschaft. Ich werde mich nicht an einen Tisch mit AfD-Vertretern setzen.“ Rhythmisches Klatschen der Delegierten. „Unser Ziel ist, dass die AfD nicht im nächsten Landtag vertreten ist.“ Die AfD sei in Teilen rechtsextrem, den „Nazis und Rattenfängern muss Einhalt geboten werden. Wehret den Anfängen“, unterstrich sie.

Malu Dreyer kritisierte die Politik von Kanzlerin Merkel. Während Rheinland-Pfalz seine Hausaufgaben mache, liefere die Union nur „schöne Überschriften“ und „ständige Streitereien.“ Die Ministerpräsidentin forderte Ergebnisse auf EU-Ebene zur Begrenzung des Zuzugs von Flüchtlingen. „Wir werden auf Dauer an die Grenze unserer Belastbarkeit kommen“, warnte Malu Dreyer. Die Schengen-Binnengrenzen stünden vor dem Abgrund.

Auch SPD-Generalsekretärin Katarina Barley warf Bundesinnenminister de Maizière vor, nichts zu tun. Noch immer fehlten neue Stellen bei der bearbeitenden Behörde, dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Dass es mit Integrationskursen Probleme gebe, liege ebenfalls an der Union. Der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling brachte es auf den Punkt: „Wenn wir so arbeiten würden wie Thomas de Maizière, würden die Flüchtlinge unter der Brücke schlafen.“

„Wir wollen stärkste Partei werden und unsere erfolgreiche Politik für Rheinland-Pfalz fortsetzen. Wir haben ein Ziel und ein starkes Team und werden das schaffen“, erklärte der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz vor den 400 Delegierten und 350 Gästen. Die SPD könne Wahlkampf. „Wir holen das“, beendete der Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer den Parteitag.

Regierungsprogramm verabschiedet
Im von den Delegierten aus den Unterbezirken einstimmig beschlossenen Regierungsprogramm kündigte der SPD-Landesverband u.a. an, mit einem Meister-Bonus die Chancengerechtigkeit bei der Berufsausbildung zu stärken. Bei einem Wahlerfolg werden die SPD zudem die Betreuungszeiten in Kindertagesstätten ausweiten und schrittweise eine Betreuungsgarantie an den Grundschulen und den Ausbau der Ferienbetreuung für Schulkinder voranbringen. Außerdem werden man in der nächsten Legislaturperiode mindestens 500 Millionen Euro für den Bau und Unterhalt von Landesstraßen ausgeben. Bereits für das laufende Jahr hatte die SPD mehr Geld im Haushalt für den Straßenbau eingeplant, in Zukunft würden nochmal 13 Millionen Euro mehr und somit rund 100 Millionen Euro jährlich bereitgestellt. SPD-Generalsekretär Jens Guth unterstrich, dass dies der „größte Beteiligungsprozess in der Geschichte der SPD Rheinland-Pfalz“ sei.

Veröffentlicht von SPD-Unterbezirk Kaiserslautern am 24.01.2016

 

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