Nachrichten zum Thema Europa

Fakten zur Europawahl 05.06.2009 | Europa


SPD wählen für
ein soziales Europa!
Die Politik der SPD: Die Politik von CDU/CSU und FDP:
Wir kämpfen für Mindestlöhne. Sie blockieren Mindestlöhne
Wir sorgen für harte Regeln an den Finanzmärkten. Sie wollen zügellose Märkte.
Sie wollen zügellose Märkte. Sie lassen Steuerhinterziehung zu.
Wir setzen Managergehältern Grenzen. Sie gehen vor den Lobbyisten in die Knie.
Wir wollen neue, saubere Energie. Sie setzen auf Atomkraft mit radioaktivem Müll.
Wir kämpfen für ein soziales Europa, in dem die Wirtschaft für die Menschen da ist und nicht umgekehrt. Sie wollen den Kapitalismus nicht zügeln.
Wir haben mit Martin Schulz einen hervorragenden Kandidaten für die
Europäische Kommission.
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Veröffentlicht am 05.06.2009

 

Europadelegiertenkonferenz in Berlin 09.12.2008 | Europa


Am Montag, den 08.12.2008, kamen 280 Delegierte aus der ganzen Republik zusammen, um den SPD-Spitzenkandidaten Martin Schulz, die Bundesliste und das Europamanifest für die Wahlen zum Europäischen Parlament am 7. Juni 2009 zu wählen. Die Delegierten aus Kaiserslautern: MdB Gustav Herzog und UB-Vorsitzende Sabine Bach.

Der Spitzenkandidat der SPD, Martin Schulz, griff in seiner Rede die CDU an. Kaum zu glauben sei, dass der CDU Parteitag Friedrich Merz mit seinem aktuellen Buch "Mehr Kapitalismus wagen" zujubele. In einer mitreißenden Rede hat Schulz für ein starkes und soziales Europa geworben. Sein Wahlergebnis war mit 99,2% ein überwältigendes Votum, das ihm die SPD mitgibt, die deutsche Sonderwege z.B. bei den Sparkassen und dem Rundfunk zu verteidigen. Auch das VW Gesetz, das als eine Art Ausgleich gilt für die Enteignung der deutschen Gewerkschaften durch die Nazis. Schulz erinnerte daran, dass mit dem Vermögen der Gewerkschaften das VW Werk gebaut wurde. Daher muss das VW-Gesetz seiner Meinung nach ein deutscher Sonderweg bleiben dürfen.

Bei der Wahl für die Liste der SPD-Europakandidatinnen und -kandidaten wurde auf den ersten Platz für Rheinland-Pfalz, auf Platz 7 der Liste, Jutta Steinruck (Ludwigshafen) gewählt, auf Platz 23 folgt Norbert Neuser (Boppard) und auf dem 43. Platz steht Miguel Vicente (Mainz).
Bisher waren für Deutschland 23 SPD-Mitglieder im Europaparlament.

Veröffentlicht von SPD-Unterbezirk Kaiserslautern am 09.12.2008

 

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