Einladung zum Parteitag 28.03.2016 | Ankündigungen


Einladung zum Parteitag des SPD-Unterbezirks Kaiserslautern mit Neuwahlen am Freitag, den 08. April 2016 um 18 Uhr im Bürgerhaus Hütschenhausen.

Mehr dazu auf der Sonderseite Parteitag 2016.
 

Veröffentlicht von SPD-Unterbezirk Kaiserslautern am 28.03.2016

 

Einladung: Malu Dreyer vor Ort in Kaiserslautern - Zuhause unterwegs 20.02.2016 | Ankündigungen


Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

die Landtagswahl am 13. März ist entscheidend für die Zukunft unseres Landes. Die Menschen müssen sich entscheiden, ob die Erfolgsgeschichte von Rheinland-Pfalz fortgeführt werden soll: als sozial gerechtes und wirtschaftlich erfolgreiches Land, in dem der Zusammenhalt weiter zählt. Dafür stehen die rheinland-pfälzische Sozialdemokratie und wir. Diesen Weg wollen wir gemeinsam fortsetzen.

Am Montag, 29. Februar, möchten wir Ihnen unsere Ideen sowie das Regierungsprogramm der SPD vorstellen und Sie herzlich einladen, diese vor Ort mit uns zu diskutieren.

Wir freuen uns auf Ihr Kommen und den Austausch!

Malu Dreyer, Andreas Rahm, Thomas Wansch & Daniel Matthias Schäffner

Veröffentlicht von SPD-Unterbezirk Kaiserslautern am 20.02.2016

 

Parteitag: Betreuungsgarantie, Meister-Bonus und Straßenbau 24.01.2016 | Allgemein


Auf dem SPD-Landesparteitag am 23. Januar in Mainz hat die SPD ihr Regierungsprogramm für die Landtagswahl am 13. März einstimmig verabschiedet. Ministerpräsidentin Malu Dreyer erteilte einer TV-Talkrunde mit der Alternative für Deutschland erneut eine klare Absage. „Die AfD ist eine große Gefahr für unsere offene Gesellschaft. Ich werde mich nicht an einen Tisch mit AfD-Vertretern setzen.“ Rhythmisches Klatschen der Delegierten. „Unser Ziel ist, dass die AfD nicht im nächsten Landtag vertreten ist.“ Die AfD sei in Teilen rechtsextrem, den „Nazis und Rattenfängern muss Einhalt geboten werden. Wehret den Anfängen“, unterstrich sie.

Malu Dreyer kritisierte die Politik von Kanzlerin Merkel. Während Rheinland-Pfalz seine Hausaufgaben mache, liefere die Union nur „schöne Überschriften“ und „ständige Streitereien.“ Die Ministerpräsidentin forderte Ergebnisse auf EU-Ebene zur Begrenzung des Zuzugs von Flüchtlingen. „Wir werden auf Dauer an die Grenze unserer Belastbarkeit kommen“, warnte Malu Dreyer. Die Schengen-Binnengrenzen stünden vor dem Abgrund.

Auch SPD-Generalsekretärin Katarina Barley warf Bundesinnenminister de Maizière vor, nichts zu tun. Noch immer fehlten neue Stellen bei der bearbeitenden Behörde, dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Dass es mit Integrationskursen Probleme gebe, liege ebenfalls an der Union. Der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling brachte es auf den Punkt: „Wenn wir so arbeiten würden wie Thomas de Maizière, würden die Flüchtlinge unter der Brücke schlafen.“

„Wir wollen stärkste Partei werden und unsere erfolgreiche Politik für Rheinland-Pfalz fortsetzen. Wir haben ein Ziel und ein starkes Team und werden das schaffen“, erklärte der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz vor den 400 Delegierten und 350 Gästen. Die SPD könne Wahlkampf. „Wir holen das“, beendete der Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer den Parteitag.

Regierungsprogramm verabschiedet
Im von den Delegierten aus den Unterbezirken einstimmig beschlossenen Regierungsprogramm kündigte der SPD-Landesverband u.a. an, mit einem Meister-Bonus die Chancengerechtigkeit bei der Berufsausbildung zu stärken. Bei einem Wahlerfolg werden die SPD zudem die Betreuungszeiten in Kindertagesstätten ausweiten und schrittweise eine Betreuungsgarantie an den Grundschulen und den Ausbau der Ferienbetreuung für Schulkinder voranbringen. Außerdem werden man in der nächsten Legislaturperiode mindestens 500 Millionen Euro für den Bau und Unterhalt von Landesstraßen ausgeben. Bereits für das laufende Jahr hatte die SPD mehr Geld im Haushalt für den Straßenbau eingeplant, in Zukunft würden nochmal 13 Millionen Euro mehr und somit rund 100 Millionen Euro jährlich bereitgestellt. SPD-Generalsekretär Jens Guth unterstrich, dass dies der „größte Beteiligungsprozess in der Geschichte der SPD Rheinland-Pfalz“ sei.

Veröffentlicht von SPD-Unterbezirk Kaiserslautern am 24.01.2016

 

UB-Rundbrief Herbst 2015 08.10.2015 | Allgemein


Der Rundbrief des SPD-Unterbezirks Kaiserslautern Herbst 2015 mit vielen interessanten Infos und Terminen ist ab sofort verfügbar. Viel Spaß beim Lesen.

Veröffentlicht von SPD-Unterbezirk Kaiserslautern am 08.10.2015

 

Einladung zum Pfalz-Treffen 25.06.2015 | Ankündigungen


Wir möchten euch ganz herzlich zum Pfalztreffen einladen, das am Sonntag, 19. Juli, ab 11:00 Uhr auf dem idyllischen Adlerhofgelände in Schifferstadt stattfindet. Der Regionalverband hat, wie immer mit Unterstützung der Ortsvereine vor Ort, ein schönes, buntes und vielseitiges Programm zusammengestellt.

Veröffentlicht von SPD-Unterbezirk Kaiserslautern am 25.06.2015

 

WebsoziCMS 3.7.1.9 - 665214 -