Nachrichten zum Thema Pressemitteilung

Gustav Herzog als Direktkandidat für die Bundestagswahl 2017 aufgestellt 30.10.2016 | Pressemitteilung


Mit 96,5% Zustimmung kürten die Delegierten der SPD-Wahlkreiskonferenz im Wahlkreis 209 Gustav Herzog erneut zum Direktkandidaten für die Bundestagswahl im kommenden Jahr.

Zuvor stellte Gustav Herzog in einer flammenden Rede nicht nur die erreichten politischen Ziele der vergangenen drei Jahre heraus. Er betonte auch die sozialdemokratischen Schwerpunkte, die er in der kommenden Legislatur anpacken will.

So ist es in einer großen Koalition nicht immer leicht die eigenen Ziele durchzusetzen. „Aber auch die CDU/CSU musste so manche Kröte schlucken“, so Gustav Herzog. Der Mindestlohn wurde eingeführt und das Programm „Soziale Stadt“ deutlich verstärkt. Die SPD konnte durchsetzen, dass die Gelder aus dem, vom Bundesverfassungsgericht gekippten, Betreuungsgeld direkt in die Kommunen zur Unterstützung der Kindertagesstätten fließt.

Auch künftig wird es sozialdemokratische Politikfelder geben, bei denen die politische Diskussion schwer werden wird. Die Themen der Bundestagswahl 2017 sind noch nicht abzuschätzen, aber ein wichtiges Thema ist für Gustav Herzog die Arbeitspolitik. Seine Liste der Themen ist dabei umfassend: „Es bedarf an Verbesserungen bei Leiharbeit und Werkverträgen, die Lebensarbeitszeit-Rente muss angepackt werden. Nicht zuletzt ist es für unsere Gesellschaft ein Unding, dass es immer noch Lohnunterschiede für Männer und Frauen gibt. Gleiche Arbeit bedeutet gleicher Lohn!“

Eine der wichtigsten Aufgaben wird sein, die Arbeit der Zukunft zu gestalten: Arbeit 4.0 also. Der digitale Wandel unserer Zeit wird massiven Einfluss auf die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben. Die SPD ist bereit sich hier einzubringen und diesen Strukturwandel zu gestalten.

Gustav Herzog ist seit 18 Jahren im Deutschen Bundestag und vertritt den Wahlkreis Kaiserslautern seit 2002 in Berlin. Mit seiner Rede bewies er einmal mehr ein immer noch kämpfersicher Sozialdemokrat zu sein, der es schafft die Ideale der SPD mit politischem Pragmatismus Stück für Stück in Politik für die Menschen umzusetzen.

Zur Wahlkreiskonferenz in der Burgherrenhalle in Hohenecken waren 88 wahlberechtigte Delegierte aus dem Bundestagswahlkreis 209 anwesend. Gustav Herzog wurde mit 84 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen gewählt.

Veröffentlicht von SPD-Unterbezirk Kaiserslautern am 30.10.2016

 

SPD-Unterbezirk wählt den Vorstand neu 09.04.2016 | Pressemitteilung


Der alte Vorsitzende ist auch der neue Vorsitzende: Dr. Martin Lorenz wurde beim Unterbezirksparteitag 2016 mit 98% Zustimmung für zwei Jahre wiedergewählt. Als Gastrednerin begrüßten die Delegierten Katarina Barley, die aus Rheinland-Pfalz stammende, SPD-Generalsekretärin.

Martin Lorenz bedankte sich beim UB-Vorstand für die vergangenen zwei Jahre überaus gute Zusammenarbeit. Das solide Finanzkonzept und die Tatsache, dass die Wahlkampfumlagen für die Ortsvereine seit 6 Jahren konstant gehalten werden konnten sprechen für sich. Mit dem Roten Stuhl wurde in den vergangenen Jahren eine von den Genossinnen und Genossen sehr gut angenommene inhaltliche Veranstaltung geschaffen. Das es rund läuft zeigen schließlich auch die politischen Erfolge, die erzielt wurden: 2 Bundestagsabgeordnete, 3 Landtagsabgeordnete (alle mit Direktmandat!), ein SPD Oberbürgermeister in Kaiserslautern und ein SPD Stadtbürgermeister in Landstuhl.

Veröffentlicht von SPD-Unterbezirk Kaiserslautern am 09.04.2016

 

Wansch, Schäffner und Rahm für Landesliste nominiert 27.04.2015 | Pressemitteilung


Am vergangenen Freitag fand in KL-Hohenecken der diesjährige UB-Parteitag und die Vertreterversammlung für die Landtagswahl 2016 statt. Die Delegierten der Vertreterversammlung nominierten einstimmig bis auf zwei Enthaltungen Thomas Wansch, Daniel Schäffner und Andreas Rahm für die Landesliste. Diese Reihung wird an den Regionalverband weitergegeben, dessen Listenparteitag im September sein wird. Der abschließende Landesparteitag wird im November stattfinden. Die drei Kandidaten wurden bereits zuvor in Nominierungskonferenzen zu den Direktkandidaten ihrer Wahlkreise gewählt.

Der Bundestagsabgeordnete Gustav Herzog wies in seinem Bericht aus Berlin auf die sozialdemokratischen Erfolge in der großen Koalition hin, wie z.B. den Mindestlohn, die Frauenquote und dass Kommunen mehr Geld bekommen sollen. Der SPD-Landesgeschäftsführer Daniel Stich stimmte die Anwesenden auf die kommende Landtagswahl ein. Mit Malu Dreyer haben wir eine herausragende Ministerpräsidentin und wir wollen alles dafür tun, dass sie weitere fünf Jahre Ministerpräsidentin sein wird.

Veröffentlicht von SPD-Unterbezirk Kaiserslautern am 27.04.2015

 

Vorstand des Gemeindeverbandes Otterbach-Otterberg Neuer Vorstand des SPD-Gemeindeverbandes Otterbach-Otterberg 29.03.2015 | Pressemitteilung


Zur neuen Vorsitzenden des SPD-Gemeindeverbandes Otterbach-Otterberg, des größten Gemeindeverbands im Landkreis Kaiserslautern wurde Martina Stein aus Otterberg, gewählt. Die Wahl erfolgte einstimmig und unter großem Applaus der Delegierten und Gäste. Martina Stein tritt damit die Nachfolge von Heinz Christmann an, der den Vorstand weiter als Pressewart unterstützt.
Als stellvertretende Vorsitzende wurden Marco Schuster, Volker Degen und Christian Brand gewählt.

Gäste der Veranstaltung waren Daniel Schäffner, MdL und Landtagskandidat, der für seine Ausführungen die volle Zustimmung der Anwesenden erhielt, sowie Constanze Schmitz und Julia Schiffer, B-Kandidatinnen bei der Landtagswahl, die sich und ihre politischen Ziele vorstellten.

Weiter wurden in den Vorstand gewählt: Grit Wehrmann (Finanzen), Hans-Peter Keller (Schriftführer), Michael Fritz (Vertreter der Jusos), sowie Erika Brand, Michael Denig, Holger Jung, Julia Schiffer und Bernd Schworm (Beisitzer). Die Wahl fand statt am 24. März 2015 in der Pfalzwaldhalle in Mehlbach.

Veröffentlicht von SPD-Unterbezirk Kaiserslautern am 29.03.2015

 

Unterbezirksvorstand gratuliert Angelika Glöckner zum Einzug in den Bundestag 07.11.2014 | Pressemitteilung


Der Vorstand des SPD-Unterbezirks Kaiserslautern gratuliert Angelika Glöckner zum überraschenden Einzug in den Bundestag. Der Wechsel von Sabine Bätzing-Lichtenthäler nach Mainz als Minsterin für Arbeit und Soziales lässt die Südwestpfälzerin Glöckner ins Abgeordnetenhaus nachrücken.

“Wir freuen uns sehr für Angelika, die mit ihrer Erfahrung und Verwurzelung in der Region die Interessen der Bürgerinnen und Bürger sehr gut in Berlin vertreten wird”, so Dr. Martin Lorenz, der Vorsitzende des Unterbezirks Kaiserslautern. Im Wahlkampf 2013 hat die SPD-Kandidatin des Wahlkreises 211 Pirmasens-Zweibrücken ihre Schwerpunkte im Bereich der Arbeitnehmerpolitik gelegt. Als langjährige Personalrätin und engagiert im Landesvorstand der AfA wird sie hier ihre Expertise in die Bundespolitik einbringen.

Glöckner freut sich auf die neuen Aufgaben, die auf sie warten: “Es wird mir großen Spaß machen die Anliegen meines Wahlkreises in die Bundespolitik einzubringen.”

Angelika Glöckner wird als SPD-Abgeordnete den Wahlkreis 211 Pirmasens- Zweibrücken vertreten, zu dem vier Gemeindeverbände des SPD-Unterbezirks Kaiserslautern gehören. Bei der Bundestagswahl 2013 erhielt sie als Newcomerin 32,2 % der Erststimmen – ein beachtliches Ergebnis.

Pressemitteilung auch als PDF

Veröffentlicht von SPD-Unterbezirk Kaiserslautern am 07.11.2014

 

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